News aus dem transatlantischen Wirtschaftsgebiet
Berlin. Vor nicht langer Zeit: Da stehen sie nun brav in einer Reihe, die graue Ernennungsurkunde mit dem Bundesadler in der Hand, sie lächeln freundlich in die Kameras. Eben gerade hat Bundespräsident Frank Walter Steinmeier die neuen Minister ernannt. Es ist Mittwoch, der Tag, an dem die neue Bundesregierung feierlich ihre Arbeit aufnimmt — und … Deutschland: Die neue GroKo als Bündnis von Not und Elend weiterlesen
Berlin. Das Mitgliedervotum in der SPD-Zentrale ist kaum vorüber, und die 66 Ja-Stimmen zur GroKo ausgezählt, da wendet sich die Öffentlichkeit nun in Richtung Berlin, wo die Vorgaben nun endlich umgesetzt werden müssen. Die GroKo, die eigentlich niemand wollte, muss nun endlich liefern und mehr als 160 Tage nach der Bundestagswahl die Wählerinnen und Wähler … Gastbeitrag: Jetzt muss die GroKo liefern weiterlesen
Berlin. Das, was niemand gewollt hat, ist eingetroffen. Wir haben wieder eine große Koalition. Und nach dem GroKo-Debakel wenden sich nun alle gegen Angela Merkel. Denn eins ist klar geworden bei den nächtelangen Verhandlungen um eine handlungsfähige Regierung: Jeder denkt an sich zuerst! Aber genau mit dieser Einstellung reiten die Politiker Deutschland immer weiter rein … So werden Deutschlands Wähler verschaukelt weiterlesen
Berlin. „Endlich“ kann man nur sagen. Der lasche Umgang mit Kinderschändern und eine fragwürdige Gesetzgebung mit Minimal-Urteilen und einem offensichtlichen Behörden-Versagen soll laut GroKo-Entwurf nun endlich eine härtere Gangart erfahren. Seit langem mehren sich Stimmen, die sagen, dass Missbrauch im Lande nicht hart genug geahndet wird. Fehlende Kontrollen und eine lasche Gesetzgebung ermutigen die Pädophilen … Jagd auf Kinderschänder als zentraler Punkt der GroKo-Agenda weiterlesen
Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU haben gerade erst begonnen und schon steht der erste große Verlierer fest – der Klimaschutz! In trauter Einigkeit schlucken die Verantwortlichen der Großen Koalition die offiziellen Ziele zur 40-prozentigen Reduktion des bundesweiten CO2-Ausstoßes bis 2020. Die Vertreter von Union und Sozialdemokraten sind sich einig, dass die angestrebten Ziele ohnehin … reconcept kritisiert SPD und CDU: „Verlierer ist das Klima“ weiterlesen
Berlin. Am 4. Juli, seinem Geburtstag, bekam Horst Seehofer einen überraschenden Anruf auf dem Handy. Martin Schulz war dran. Der SPD-Vorsitzende ist mit dem bayerischen Ministerpräsidenten eigentlich nicht besonders dicke. Schulz gratulierte Seehofer und versuchte bei der Gelegenheit, sich beim CSU-Chef einzuschmeicheln. Man weiß ja nie, was im Leben noch so kommt. Schulz sagte: „Wir … Zank und Streit statt Groko-Zeit weiterlesen
Berlin. Aus Mangel an Möglichkeiten und wegen fehlender Kooperationen steht nun die GroKo plötzlich wieder im Fokus der Regierungsbildung. Eine ganz schlechte Option, denn SPD und CDU/CSU – das war längst kein Thema mehr. Aber wie so oft in Politik und Wirtschaft: Deutschland ist eine Nation von „Wendehälsen“ und „Einknickern“. Das, was eine gute Regierungsarbeit … Der faule GroKo-Kompromiss weiterlesen
