EU-Kommission will Beihilferegelungen in der Corona-Krise weiter lockern

Die EU-Kommission will die Regelungen für staatliche Unterstützung in der Corona-Krise weiter lockern. Den EU-Mitgliedsstaaten soll dazu ein entsprechender Vorschlag aus Brüssel vorgelegt werden. 2639 Neuinfektionen und zwölf Todesfälle verzeichnete das Robert Koch Institut (RKI) am Dienstag. Nach der Lockerung der Maßnahmen vor einigen Monaten beginnen die Infiziertenzahlen erneut anzusteigen. Mit Blick auf den Winter … EU-Kommission will Beihilferegelungen in der Corona-Krise weiter lockern weiterlesen

Ausschreitungen in Katalonien: Schweineköpfe als Protest gegen Gerichtsentscheid

Der katalanische Regierungschef Quim Torra wurde am Montagabend von der spanischen Justiz kurzerhand seines Amtes enthoben. Daraufhin gingen tausende Menschen demonstrieren – teilweise gewaltsam. Allein in der Hauptstadt der Region Katalonien, in Barcelona, versammelten sich rund 1000 Demonstrierende, „die zum Ciutadella-Park vor dem Regionalparlament marschierten“, so die tagesschau. Dabei warfen sie Böller, Steine, Müllsäcke und … Ausschreitungen in Katalonien: Schweineköpfe als Protest gegen Gerichtsentscheid weiterlesen

Der französische Film „Cuties“ löst Anti-Netflix-Kampagne aus

Warum löst ein französischer Film über Migrantenkinder einen Aufruhr in den USA aus? Der Aufruf #CancelNetflix zum Boykott von Netflix wegen des französischen Films „Mignonnes“ – AKA Cuties – verursacht in Europa Stirnrunzeln. Über 200.000 Tweets empörter Leser mit dem Hashtag #CancelNetflix wurden zum Top-Trend-Thema auf Twitter. Es wurde sogar eine Petition auf change.org gestartet, … Der französische Film „Cuties“ löst Anti-Netflix-Kampagne aus weiterlesen

Junge türkische Staatsbürger flüchten aus eigenem Land

Mehr als die Hälfte der jungen türkischen Generation möchte ihr Heimatland für immer verlassen. Sie fordern Gleichberechtigung und ein freies Leben. Das Problem: Die türkische Regierung unter Erdogan verfolgt eine andere politische Agenda. 2023 sind die nächsten Wahlen und die türkischen Staatsbürger dürfen erneut entscheiden, wer ihr Land die kommenden Jahre regieren soll. Der amtierende … Junge türkische Staatsbürger flüchten aus eigenem Land weiterlesen

EU will gegen dominierende Internetkonzerne vorgehen

Die EU-Kommission will die Marktposition von Internetkonzernen wie Apple, Amazon Google oder Facebook einschränken oder falls nötig sogar zerschlagen. Wenn deren Vormachtstellung auf dem Markt den Wettbewerb stört und Schaden für Kunden und Wettbewerber verursacht, werden sie im Extremfall vom europäischen Markt vertrieben. Laut eines Medienberichts plant die EU-Kommission Maßnahmen zur Wahrung des fairen Wettbewerbs … EU will gegen dominierende Internetkonzerne vorgehen weiterlesen

Datenschützer prangern Patientendaten-Schutz-Gesetz als unzulässig an

Der Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) Ulrich Kelber weist bei einer Pressekonferenz in Berlin darauf hin, dass das Patientendaten-Schutz-Gesetz gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSVGO) verstößt. Kelber hat auch die Landesdatenschutzbeauftragten aus Brandenburg, Niedersachsen und Baden-Württemberg bei der Bundespressekonferenz aufs Podium geholt. Ab 1. Januar 2021 sollen alle Gesetzlichen Krankenkassen jedem Versicherten den Zugang zu einer elektronischen Patientenakte (ePa) … Datenschützer prangern Patientendaten-Schutz-Gesetz als unzulässig an weiterlesen

Sprachassistenten – unerwünschte Spione im Wohnzimmer?

Privatsphäre und Smart Home scheinen zwei verschiedene Welten zu sein – so werden immer öfter Vorwürfe laut, dass die nützlichen Sprachassistenten ihre Nutzer belauschen. Doch warum lassen die Nutzer das zu? Samsung hat Bixby, Apple hat Siri, Amazon hat Alexa und Google hat den Google Assistant. Chatbots oder Sprachassistenten, wie sie in Deutsch genannt werden … Sprachassistenten – unerwünschte Spione im Wohnzimmer? weiterlesen

Brand im Flüchtlingslager Moria: Wie geht es jetzt für 12.000 Menschen weiter?

Am Abend des 8. Septembers 2020 ist das wohl größte Flüchtlingslager in Europa auf der griechischen Insel Lesbos, nahe dem Dorf Moria, abgebrannt. Das Lager ist eigentlich für rund 3.000 Menschen ausgelegt, zum Zeitpunkt des Brandes waren allerdings mehr als 12.000 Geflüchtete dort untergebracht. All diese Menschen wurden nun aus ihrem vorübergehenden Obdach gerissen und … Brand im Flüchtlingslager Moria: Wie geht es jetzt für 12.000 Menschen weiter? weiterlesen

Gaspipeline Nord Stream 2 wird zum Politikum und zur Nagelprobe

„Nord Stream 2 ist ein Wirtschaftsprojekt und kein politisches Kräftemessen“, so der Sprecher der russischen Regierung, Dimitri Pekow. Demnach rechnet die russische Regierung nicht damit, dass die Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny zu einem Baustopp der Ostseepipeline „Nord Stream 2“ führen wird. Denn das ist der aktuelle Streitpunkt unter den Befürwortern und den Ablehnern der … Gaspipeline Nord Stream 2 wird zum Politikum und zur Nagelprobe weiterlesen

Italien kämpft gegen das tückische Coronavirus

Die zweite Welle wird für Ende August erwartet. Dementsprechend versucht die Politik schnell zu handeln: Sie führt hohe Bußgelder für Maskenverweigerer und Corona-Schnelltests auf Flughäfen und Bahnhöfen ein In Italien wird die Linie gegen Maskenverweigerer immer härter: so hat Vincenzo De Luca, Gouverneur aus Kampanien Gouverneur, eine neue Verordnung für Bußgelder erlassen: bis zu tausend … Italien kämpft gegen das tückische Coronavirus weiterlesen

Corona-Warn-App im Kampf gegen die Pandemie

Die Wirksamkeit der neuen App wurde vielfach diskutiert. Zunächst hieß es, die Corona-Warn-App funktioniere nicht und verunsicherte damit viele Nutzer. Doch wie sich herausstellte funktioniert die App in ihrer eigentlichen Funktion einwandfrei. Im Auftrag der Bundesregierung hatten die Deutsche Telekom und SAP die Anwendung für die Corona-App entwickelt. Ziel war es laut Bundesregierung mittels der … Corona-Warn-App im Kampf gegen die Pandemie weiterlesen

Spanien kämpft mit erneuter Infektionswelle

In Spanien kam es zum erneuten Ausbruch von Corona-Infektionen. Die Regierung musste den Ausnahmezustand in einem Bezirk Kataloniens ausrufen und den Ort komplett abriegeln, nachdem der Lockdown vor zwei Wochen eigentlich aufgehoben worden war. Auch wirtschaftlich kämpft das Land und bittet um Kredite und finanzielle Unterstützung der EU. Seit der Aufhebung des Ausnahmezustands vor zwei … Spanien kämpft mit erneuter Infektionswelle weiterlesen

EU verhandelt mit Hersteller von Corona-Medikament

Nachdem die USA sich große Bestände des neuen Corona-Wirkstoffs, Remdesivir, gesichert hatten, nahm die EU die Verhandlungen mit dem Hersteller Gilead Sciences auf. Der Wirkstoff wurde Anfang Juli unter Auflagen für den europäischen Markt zugelassen und ist somit das erste Mittel zur Therapie von COVID-19, teilte ein Sprecher der EU-Kommission mit. Die Zulassung „… eines … EU verhandelt mit Hersteller von Corona-Medikament weiterlesen